Die Kolumne "Rund ums Recht" in der atw habe ich zu Beginn des Jahres 1998 übernommen. Der zweite Beitrag befasste sich mit der 8. Novelle zum Atomgesetz. Mein vorletzter Beitrag hat den Inhalt des 10. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes wiedergegeben, in dessen Mittelpunkt die Neuregelung der Zuverlässigkeitsüberprüfung und die Zuständigkeitsregelung für die Schachtanlage Asse II stehen.
W. Heller
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Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz beruhen auf dem Prinzip der Hauptverantwortung des Betreibers. Die Aufsichtsbehörden im jeweiligen Land sorgen dafür, dass diese Verantwortung nach den gesetzlichen Anforderungen vollständig gewährleistet ist. Die Regulierung der nuklearen Sicherheit liegt bei den einzelnen Staaten. Gleichzeitig ist nukleare Sicherheit jedoch auch eine Frage von internationaler Tragweite.
D. Drábová
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Am 17. März 2005 erließ das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg gegenüber der Betreiberin der Kernkraftwerke Philippsburg Block 1 und Block 2 aufgrund einer Weisung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) eine nachträgliche Auflage. Diese hatte im Kern folgenden Inhalt:
D. Rauscher
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Eine Aktualisierung des deutschen Regelwerkes ist seit Jahren in der Diskussion. Sie wurde zunächst im Rahmen des Projektes KTA 2000 verfolgt. Nach Beendigung dieses Projektes begann das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Jahr 2003 mit dem Vorhaben "Aktualisierung des Kerntechnischen Regelwerks".
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Die Grundprobleme einer Änderung des atomrechtlichen Sicherheitsreglements durch ein neues "Kerntechnisches Regelwerk" ergeben sich zum einen aus den politisch-tatsächlichen Randbedingungen und zum anderen aus der Auslegung des § 7 Abs. 2 Atomgesetz.
E. Köster
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Die Gewährleistung der Anlagensicherheit ist ein Kernanliegen des Atomrechts. Als atomgesetzliche Grundnorm gilt § 7 II Nr. 3 Atomgesetz (AtG).
M. Schmidt-Preuß
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Am 4. und 5. Februar 2009 trafen sich rund 350 Interessierte aus Energiewirtschaft, Industrie, Politik, Verwaltung, Wissenschaft und Forschung auf Einladung des Deutschen Atomforums e. V. zu einem Gedanken- und Erfahrungsaustausch auf der "Wintertagung 2009" in Berlin.
Redaktion
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Wir brauchen eine intelligente Energiepolitik. In Zeiten von Klimawandel, schrumpfenden Ölvorkommen und hohen Verbraucherpreisen ist die Kernenergie in einem zukunftsgerichteten breiten Energiemix unverzichtbar. Dazu gehört der Ausbau der erneuerbaren Energien, aber eben auch das Festhalten an der Kernenergie.
M. Söder
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Energieverantwortung geht alle an - Politik, Versorger und Verbraucher - und fordert eine ideologiefreie Analyse, realistische Planung und mutiges Engagement.
W. Hohlefelder
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